In den letzten Tagen und Wochen wurde viel in den Medien darüber diskutiert, ihr habt vielleicht auch schon davon gehört: Ein Treffen von AfD-Politikern mit Menschen aus der rechtsextremen Szene wurde im November letzten Jahres gefilmt und in jüngster Zeit veröffentlicht. Bei diesem Treffen ging es um die geplante Abschiebung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. In diesem Artikel erklären wir euch, was eigentlich Rechtsextremismus ist, was es mit dem Treffen auf sich hat und wie es nun weitergeht.
Was ist eigentlich Rechtsextremismus und Faschismus?
Als „rechtsextrem“ oder auch einfach nur „Rechts“ bezeichnet man eine bestimmte Strömung in der Gesellschaft, die extreme politische Ansichten hat. Diese Menschen haben dann zum Beispiel eine andere Meinung zu Themen wie Migration, wirtschaftlichen Strategien oder Nationalismus als die meisten anderen Parteien.
Eine eher rechte Partei ist beispielsweise die AfD, das ist eine Abkürzung für „Alternative für Deutschland“. Die AfD wurde 2013 gegründet und seitdem in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Deswegen wird jetzt über ein Parteienverbot der AfD diskutiert, darüber könnte aber erst gesprochen werden, wenn auch auf Bundesebene eine solche Einstufung folgen würde.
Viele Menschen finden Parteien wie die AfD nicht gut, vor allem, weil sie teilweise sehr kontroverse Ansichten hat. Sie möchte zum Beispiel weniger gegen den Klimawandel unternehmen, im Bildungssystem alte, mittlerweile als überholt angesehene Strukturen wiederherstellen und ist EU-kritisch. Vor allem aber möchte die AfD viele Menschen mit Migrationshintergrund in ihre Herkunftsländer zurückschicken, was auch das Thema dieses Artikels ist.
Was sind die Hintergründe zu dieser Nachricht?
Am 10. Januar veröffentlichte das Recherchenetzwerk „Correctiv“ einen mit Videos versehenen Bericht über ein sogenanntes Geheimtreffen zwischen verschiedenen Menschen mit rechtsextremen Ansichten im November 2023 in Potsdam. Dabei waren mehrere Personen mit hohen Ämtern in der AfD, aber auch einige reiche Geschäftsleute und Neonazis anwesend.
Das Hauptthema des der Öffentlichkeit verheimlichten Treffens war die sogenannte „Remigration“ von Menschen. Damit ist die Abschiebung von Millionen von Ausländern in ihre Herkunftsländer zurück gemeint. Infolgedessen sollte, wenn es nach den Menschen auf diesem Treffen ginge, die Bevölkerung in zwei Gruppen unterteilt werden: Die, die hier leben dürfen, und die, für die das nicht gilt. Letztere sollen vor allem Menschen mit Migrationshintergrund sein, also Leute, die entweder selbst oder deren Eltern aus anderen Ländern kommen, selbst wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Diese Pläne verstoßen gegen das Grundgesetz, denn alle Menschen in Deutschland haben grundsätzlich die gleichen Rechte und dürfen nicht willkürlich aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Aussehens anders behandelt werden.
„Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach. Das ist kein Geheimplan. Das ist ein Versprechen.“
AfD-Bundestagsabgeordneter René Springer bei X
Auch wenn hier der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer von „einem Versprechen“ statt einem Geheimplan spricht, scheint es so, als könne sich die AfD weiterhin wenig mit dem Geheimtreffen in Potsdam identifizieren. Allerdings wurde inzwischen einer der Teilnehmer, Roland Hartwig, ein naher Mitarbeiter der AfD-Parteichefin Alice Weidel, entlassen.
Was hat diese Meldung für Folgen?
In den Tagen und Wochen nach der Veröffentlichung sind in ganz Deutschland viele Menschen in Form von Demonstrationen und Kundgebungen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus und Faschismus zu protestieren. Was Rechtsextremismus ist, erklären wir euch oben etwas ausführlicher. Faschismus war und ist, kurz gesagt, eine vor allem in 1930er- und 1940er-Jahren existente politische Ideologie, bei der Meinungen unterdrückt werden und eine einzelne Person viel Macht über einen Staat hat.
