Es war ein historischer Tag im Deutschen Bundestag in Berlin – heute sollte Fridrich Merz und seine neue Regierung gewählt und ernannt werden, aber dabei ist nicht alles perfekt gelaufen. Fridrich Merz hat die erforderliche Mehrheit nicht im ersten Wahlgang erreicht. Aber was heißt das? Und schadet der heutige Tag Friedrich Merz?
Erst mal: was ist eigentlich passiert?
Am Dienstag sollte im Bundestag die Wahl des Kanzlers, beziehungsweise die Amtseinführung der neuen Bundesregierung stattfinden.
Dafür wird ein Kanzlerkandidat vorgeschlagen, und dann stimmen die Abgeordneten über ihn ab. In der Regel schlägt die zukünftige Bundesregierung ihren Kanzlerkandidat vor. Der braucht dann, um gewählt zu werden, über 50 % der Stimmen der Abgeordneten. Und normalerweise ist das auch kein Problem – denn natürlich ist die neue Bundesregierung automatisch für ihren Bundeskanzler. Und da die Bundesregierung ja in der Regel immer über die Hälfte der Abgeordneten sind, ist diese Wahl normalerweise kein Problem.
Anders war das gestern: Friedrich Merz hat als Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang nicht die nötige Mehrheit erreicht. D.h.: nicht alle in seiner Regierung haben für ihn gestimmt.
Ein neuartiges Szenario
Erstmals in der deutschen Geschichte ist so etwas passiert. Noch nie hat es ein Kanzlerkandidat beim ersten Anlauf nicht geschafft, über 50 % der Abgeordneten für sich zu gewinnen. Aber auch für solche Fälle gibt es genaue Regeln, die im Grundgesetz stehen. Wenn ein Wahlgang nämlich nicht funktioniert hat, müssen mehrere Tage Abstand bis zum nächsten Wahlgang sein. Wenn aber genug Abgeordnete im Bundestag dafür sind, dass ein zweiter Wahlversuch früher unternommen wird, können Sie darüber abstimmen und dann kann das auch passieren.
So auch gestern: über zwei Drittel der Abgeordnete, genauer gesagt, alle Abgeordneten, haben zugestimmt, dass der zweite Wahlgang wenige Stunden nach dem ersten stattfinden kann.
Ein zweiter Wahlgang: und jetzt?
Im zweiten Wahlgang hat Friedrich Merz dann die erforderliche Mehrheit von mindestens 50 % erreicht und wurde somit zum neuen Bundeskanzler von Deutschland gewählt.
Aber wie kann er plötzlich die Mehrheit haben wenn doch einfach nur noch mal neu gewählt wurde?
Zwischen beiden Wahlgängen gab es mehrere Parteiinterne Sitzungen von der SPD, von der CDU und von der CSU. In diesen Sitzungen haben die Spitzenpolitiker offensichtlich noch mal bei ihren Partei Mitgliedern dafür geworben, Friedrich Merz als neuen Kanzler zu wählen.
Aber woran lag es, dass am ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit bekommen hat?
Friedrich Merz – nicht zwingend, ein beliebter Politiker
Auch wenn die CDU/CSU bei der Bundestagswahl die meisten Stimmen geholt hat: Friedrich Merz als Spitzenkandidat wird nicht von allen Leuten positiv gesehen. Auch von Leuten aus der eigenen Regierung. Viele, zum Beispiel aus der SPD, kritisieren ihn dafür, dass er wenige Wochen vor der Bundestagswahl einen Gesetzesantrag mithilfe der AfD im Bundestag beschlossen hat.
Deswegen haben eventuell nicht alle Abgeordneten hinter Friedrich Merz als Kanzler gestanden.
Ein Warnschuss im ersten Wahlgang?
Beide Wahlgänge waren geheim: man wird also nie herausfinden, wer am Ende nicht zugestimmt hat. Aber Experten stellen folgende Theorie auf: die Abgeordneten, die nicht für Merz waren, haben im ersten Wahlgang nicht zugestimmt, um dafür zu sorgen, dass es im zweiten Wahlgang klappt. D.h.: Sie wollten schon, dass Friedrich Merz neuer Kanzler wird, wollten aber das hinterher trotzdem in Erinnerung bleibt, dass es kein leichter Start für ihn war und nicht alle, die einverstanden waren.
Auf Friedrich Merz, seine Bundesregierung dieser Fehlstart wirklich schadet, wird sich aber erst in den kommenden Tagen und Wochen zeigen.
Titelbild: zdf.de