Diskussion um den Haushalt im Bundestag: Was heißt das?

Veröffentlicht von

Oliver Kellermann

Im Bundestag wurde am Donnerstag der Haushalt für 2025 beschlossen. Doch was heißt das und warum wurde darüber so viel gesprochen?
Was ist ein Haushalt?

Der Haushalt ist der Plan für die „Kasse der Regierung“. Damit wird also festgelegt , was die Bundesregierung für was ausgeben möchte. Außerdem wird geplant welche Bereiche wie viel Geld bekommen und wie viele Schulden gemacht werden dürfen.
Normalerweise wird ein Haushalt immer für ein ganzes Jahr beschlossen, das heißt jetzt dürfte es darüber eigentlich keine Debatte mehr darüber geben oder? Eigentlich nicht, aber die alte Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FPD ist sich letztes Jahr nicht einig geworden, was den Haushalt angeht – und deshalb auch zerbrochen. Und deswegen gab es noch keinen vollständigen Haushalt für dieses Jahr.
Warum wird beim Haushalt immer so viel gestritten?
Die Debatten und Verhandlungen zum Haushalt laufen oft sehr hitzig ab. Egal ob im Bundestag so wie heute, oder schon vorher innerhalb der Regierung. das liegt daran, dass jeder aus dem Haushalt das beste rausholen möchte. Das heißt zum Beispiel: Der Verkehrsminister will möglichst viel Geld für Bahn und Straßen, aber der Verteidigungsminister möglichst viel für die Bundeswehr. Aber es gibt natürlich nicht unendlich Geld. Bei 16 Ministerien gibt es da einiges zu klären.
AfD-Chefin Weidel hat die Regierung heftig kritisiert (Archivbild)
Und auch hinterher im Bundestag haben die Parteien, die nicht in der Regierung sind, wieder andere Meinungen. Hier gibt es dann immer die Reden, wo es zur großen Diskussionen kommt, wie am Mittwoch in der Generaldebatte.

Was steht jetzt im neuen Haushalt?
Insgesamt sollen gut 500 Mrd € ausgegeben werden. Ein großer Teil davon kommt durch Steuereinnahmen kommen. Das ist das Geld, was man zum Beispiel von seinem Gehalt an den Staat zahlt oder was man beim Einkaufen als Mehrwertsteuer an den Staat zahlt.

Ungefähr ein drittel des Geldes ist für Arbeit und soziale Themen geplant.
Der Schwerpunkt ist aber im Beriech Verteidigung und Infrastruktur. Hier kann die Regierung theoretisch unbegrenzt viel Geld ausgeben – vorgesehen sind aber erstmal 75 Mrd €

Wie geht es weiter?
Der Haushalt für 2025 steht jetzt also und muss nur nicht auch den Bundesrat gebracht werden. Für dächtest Jahr dürften die Diskussionen jetzt aber demnächst losgehen, weil der ja noch nicht beschlossen ist.