Seit 2024 regieren im Thüringer Landtag die CDU, das BSW und die SPD in einer sogenannten Brombeer-Koalition. Bisher hatte diese Regierung 44 von 88 Sitzen, also genau die Hälfte. Sie konnte zwar nichts ohne zusätzliche Stimmen beschließen, von den anderen Parteien (AfD und Linke) aber … Continue readingBrombeer-Koalition in Thüringen: Neun Abgeordnete treten aus dem BSW aus
Mit dem jetzt beschlossenen Gesetz kann Präsident Trump Länder, die russisches Öl und Gas kaufen, mit hohen Zöllen belegen. Der kürzlich verstorbene Senator Lindsey Graham hatte das Gesetz besonders vorangetrieben. Titelbild: Deutschlandfunk (Symbolbild)
In den letzten Wochen gab es erneut extreme Hitze in vielen Regionen in Europa, auch in Deutschland. Deswegen führen auch Flüsse wie der Rhein zurzeit sehr wenig Wasser. Das führt dazu, dass Frachtschiffe, die Güter transportieren, nicht sicher darauf fahren können. Gestern haben die Bundesländer … Continue readingWieso es morgen mehr Staus auf der Autobahn geben kann
In den beiden spanischen Städten Ceuta und Melilla, die auf dem afrikanischen Kontinent liegen, sind in den letzten Tagen Zehntausende Migrant:innen angekommen. Was steckt dahinter? Titelbild: MSN
Im Gesundheitssystem ist derzeit ein riesiges Problem, dass den gesetzlichen Krankenkassen, wo die meisten Menschen versichert sind, viel Geld fehlt: Schätzungen gehen von 19 Milliarden Euro allein nächstes Jahr aus. Deswegen hat der Bundestag gestern das sogenannte GVK-Beitragsstabilisierungsgesetz beschlossen. Das ist im Wesentlichen ein Sparpaket, … Continue readingBundestag und Bundesrat beschließen Gesundheitsreform und Heizungsgesetz
Trump hatte nach den kürzlichen Angriffen die Waffenruhe für hinfällig erklärt. Jetzt sollen die Gespräche aber weitergehen. Rund um das umstrittene iranische Atomprogramm wird es aber wahrscheinlich keine Einigung geben. Titelbild: © Amirhosein Khorgooi/ISNA/AP/dpa (SauerlandKurier)
Die beiden Bündnisse „Zusammenstehen“ und „Widersetzen“ wollten den Parteitag der AfD in Erfurt dieses Wochenende eigentlich blockieren, das hat aber nicht geklappt. Die weitgehend friedlichen Proteste konnten die Veranstaltung nicht verhindern. Auf dem Parteitag wurden auch die bisherigen Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla bestätigt. … Continue readingDemonstrationen gegen AfD-Parteitag
Kubicki ist seit 2013 stellvertretender Vorsitzender. Alle anderen Kandidaten haben sich nach und nach zurückge-zogen. In Umfragen liegt die FDP bei 3–4 %; bei der Bundestagswahl war sie an der Fünfprozenthürde gescheitert. Titelbild: ad-hoc-news.de
Die Bundesregierung und ihr damaliger Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatten ab 2014 eine Autobahnmaut für Fahrzeuge geplant, die nicht aus Deutschland stammten. In anderen Ländern müssen Autofahrerinnen und Autofahrer für Fahrten auf der Autobahn direkt bezahlen, in Deutschland wird das über Steuern abgerechnet, die aber … Continue readingVorwurf der Falschaussage zur Pkw-Maut: Ex-Verkehrsminister Scheuer soll vor Gericht
Bei einem Einsatz des nigerianischen und US-amerikanischen Militärs sei Abu Bilal al-Minuki, der Vizechef des „Islamischer Staates“, „eliminiert“ worden. Das reduziere die Gefahr, die von der Terrororganisation ausgehe. Titelbild: Der Standard