Kubicki ist seit 2013 stellvertretender Vorsitzender. Alle anderen Kandidaten haben sich nach und nach zurückge-zogen. In Umfragen liegt die FDP bei 3–4 %; bei der Bundestagswahl war sie an der Fünfprozenthürde gescheitert. Titelbild: ad-hoc-news.de
Die Bundesregierung und ihr damaliger Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatten ab 2014 eine Autobahnmaut für Fahrzeuge geplant, die nicht aus Deutschland stammten. In anderen Ländern müssen Autofahrerinnen und Autofahrer für Fahrten auf der Autobahn direkt bezahlen, in Deutschland wird das über Steuern abgerechnet, die aber … Continue readingVorwurf der Falschaussage zur Pkw-Maut: Ex-Verkehrsminister Scheuer soll vor Gericht
Bei einem Einsatz des nigerianischen und US-amerikanischen Militärs sei Abu Bilal al-Minuki, der Vizechef des „Islamischer Staates“, „eliminiert“ worden. Das reduziere die Gefahr, die von der Terrororganisation ausgehe. Titelbild: Der Standard
Seit dem 17. April gilt eine Waffenruhe der beiden Länder, die jetzt um weitere 45 Tage verlängert wurde. Trotzdem gab es seitdem weiter viele gegenseitige Angriffe. Ende Mai und Anfang Juni soll es dann Verhandlungen unter Führung der USA geben. Titelbild: New York Times
Wegen des Iran-Kriegs wollte die Bundesregierung eine steuerfreie Prämie der Unternehmen an Menschen einführen. Der Bundesrat, also die Vertretung der Länder, stimmte allerdings dagegen, weil besonders Kommunen stark belastet würden. Titelbild: Tagesschau
Beide Seiten sollen Trumps Vorschlag zugestimmt haben. Es sollen auch jeweils 1.000 Kriegsgefangene ausgetauscht werden. Ein russischer Vorstoß scheiterte, da beide Seiten sich eine Verletzung des Waffenstillstands vorwarfen. Titelbild: Spiegel
Am Samstagabend fielen bei einem Abendessen mit Präsident Trump und Journalist:innen Schüsse. Ein Verdächtiger wurde festgenommen. Was bisher bekannt ist. Titelbild: Kitchentable News
Von den Attacken sind neben mehreren Ministerinnen auch andere Personen aus Politik und Militär betroffen. Der Vorfall ist jedoch keine Sicherheitslücke bei Signal, sondern eine gezielte Kampagne, die nach Einschätzung von Fachleuten aus Russland kommen könnte. Titelbild: ABC News
Der iranische Außenminister und Gesandte der USA sind heute in Pakistan, um die Friedensverhandlungen fortzu-führen. Es ist nicht klar, ob beide Seiten direkt verhandeln oder nur über den Vermittler Pakistan kommunizieren. Titelbild: Berliner Zeitung
Die Straße von Hormus, eine Meerenge vor der Küste des Iran, wurde gestern zuerst geöffnet, heute hat der Iran aber die Durchfahrt für Schiffe wieder blockiert. Was hat das mit den USA zu tun? Titelbild: ZEIT