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Im Gesundheitssystem ist derzeit ein riesiges Problem, dass den gesetzlichen Krankenkassen, wo die meisten Menschen versichert sind, viel Geld fehlt: Schätzungen gehen von 19 Milliarden Euro allein nächstes Jahr aus. Deswegen hat der Bundestag gestern das sogenannte GVK-Beitragsstabilisierungsgesetz beschlossen. Das ist im Wesentlichen ein Sparpaket, … Continue readingBundestag und Bundesrat beschließen Gesundheitsreform und Heizungsgesetz

Trump hatte nach den kürzlichen Angriffen die Waffenruhe für hinfällig erklärt. Jetzt sollen die Gespräche aber weitergehen. Rund um das umstrittene iranische Atomprogramm wird es aber wahrscheinlich keine Einigung geben. Titelbild: © Amirhosein Khorgooi/ISNA/AP/dpa (SauerlandKurier)

Die beiden Bündnisse „Zusammenstehen“ und „Widersetzen“ wollten den Parteitag der AfD in Erfurt dieses Wochenende eigentlich blockieren, das hat aber nicht geklappt. Die weitgehend friedlichen Proteste konnten die Veranstaltung nicht verhindern. Auf dem Parteitag wurden auch die bisherigen Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla bestätigt. … Continue readingDemonstrationen gegen AfD-Parteitag

Kubicki ist seit 2013 stellvertretender Vorsitzender. Alle anderen Kandidaten haben sich nach und nach zurückge-zogen. In Umfragen liegt die FDP bei 3–4 %; bei der Bundestagswahl war sie an der Fünfprozenthürde gescheitert. Titelbild: ad-hoc-news.de

Die Bundesregierung und ihr damaliger Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatten ab 2014 eine Autobahnmaut für Fahrzeuge geplant, die nicht aus Deutschland stammten. In anderen Ländern müssen Autofahrerinnen und Autofahrer für Fahrten auf der Autobahn direkt bezahlen, in Deutschland wird das über Steuern abgerechnet, die aber … Continue readingVorwurf der Falschaussage zur Pkw-Maut: Ex-Verkehrsminister Scheuer soll vor Gericht

Bei einem Einsatz des nigerianischen und US-amerikanischen Militärs sei Abu Bilal al-Minuki, der Vizechef des „Islamischer Staates“, „eliminiert“ worden. Das reduziere die Gefahr, die von der Terrororganisation ausgehe. Titelbild: Der Standard

Seit dem 17. April gilt eine Waffenruhe der beiden Länder, die jetzt um weitere 45 Tage verlängert wurde. Trotzdem gab es seitdem weiter viele gegenseitige Angriffe. Ende Mai und Anfang Juni soll es dann Verhandlungen unter Führung der USA geben. Titelbild: New York Times

Wegen des Iran-Kriegs wollte die Bundesregierung eine steuerfreie Prämie der Unternehmen an Menschen einführen. Der Bundesrat, also die Vertretung der Länder, stimmte allerdings dagegen, weil besonders Kommunen stark belastet würden. Titelbild: Tagesschau

Beide Seiten sollen Trumps Vorschlag zugestimmt haben. Es sollen auch jeweils 1.000 Kriegsgefangene ausgetauscht werden. Ein russischer Vorstoß scheiterte, da beide Seiten sich eine Verletzung des Waffenstillstands vorwarfen. Titelbild: Spiegel

Am Samstagabend fielen bei einem Abendessen mit Präsident Trump und Journalist:innen Schüsse. Ein Verdächtiger wurde festgenommen. Was bisher bekannt ist. Titelbild: Kitchentable News