Seit 2024 regieren im Thüringer Landtag die CDU, das BSW und die SPD in einer sogenannten Brombeer-Koalition. Bisher hatte diese Regierung 44 von 88 Sitzen, also genau die Hälfte. Sie konnte zwar nichts ohne zusätzliche Stimmen beschließen, von den anderen Parteien (AfD und Linke) aber auch nicht überstimmt werden.
Am Montag war dann der Abgeordnete Matthias Herzog aus der Partei ausgetreten, aber in der Fraktion geblieben. Eine Veränderung der Mehrheiten brachte dann der Austritt von drei Abgeordneten, die eine eigene Partei „Deine Stimme zählt“ gründeten, aber weiter im Landtag bleiben wollen. Gestern verkündeten dann zehn weitere Parteimitglieder ihren Austritt, darunter auch neun, die BSW-Abgeordnete des Landtags sind.
Im Juni hatte Sahra Wagenknecht, die seit letztem Jahr nicht mehr die Vorsitzende der nach ihr benannten Partei ist, ins Spiel gebracht, beispielsweise mit der AfD zusam-menzuarbeiten und in Frage gestellt, dass sich das BSW weiter an der Regierung in Thüringen beteiligt. Schon vorher hatte sie die Brandmauer kritisiert, also dass andere Parteien nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Claudia Wittig, die Spitzenkandidatin für die Wahl in Sachsen-Anhalt morgen, äußerte sich ähnlich.
Der überwiegende Teil der BSW-Fraktion in Thüringen lehnt diesen Kurs der Bundespartei ab, auch die Landesvorsitzende Katja Wolf und die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach. Die größte Gruppe der Ausgetretenen begründete das mit diesen Unstimmigkeiten. Nur zwei Abgeordnete unterstützen noch die Bundespartei. Damit ist die Koalition nur noch eine Minderheitsregierung, die für Beschlüsse noch mehr als bisher mit der Linkspartei kooperieren muss.
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